Erbbaurechte

Ein Erbbaurecht beinhaltet die Möglichkeit für den Erbbbaurechtsnehmer auf einem Grundstück ein Bauwerk (unter- und überirdisch) zu errichten. Ausgeber eines Erbbaurechtes sind i.d.R. Staat und Kirche.

Verträge im Erbbaurecht

Die Nutzung des Grundstückes erstreckt sich über einen festgelegten Zeitraum - häufig sind es 99 Jahre. Mit dem Erbbaurechtsausgeber ist ein Erbbaurechtsvertrag zu vereinbaren der Art, Umfang und Dauer der Bebauung sowie den zu zahlenden Erbbauzins regelt. Die vertraglichen Vereinbarungen sind gründlich zu prüfen da als Inhalte auch Verfügungs-/Veränderungsbeschränkungen sowie Zustimmungen zu Veräußerungen oder Belastungen wesentliche Einschränkungen für den Erbbaurechtsnehmer darstellen können.

Finanzielle Regelung des Erbbaurechts

Die Höhe des Erbbauzinses kann frei vereinbart werden. I.d.R. bemisst sich dieser nach der Höhe des Verkehrswertes. Für den Fall das Zahlungsrückstände von mehr als zwei Jahren eintreten tritt der sogenante Heimfall ein, bei dem dann das Erbbaurecht zurück an den Erbaurechtsausgeber fällt. In Abhängigkeit von der vertraglichen Ausgestaltung erlangt der Erbbaurechtsnehmer dabei einen Vergütungsanspruch. Ein solcher wird i.d.R. auch nach Zeitaublauf gewährt.